Großprojekte wie der Bau eines Pumpspeicherkraftwerks bedürfen einer umfassenden behördlichen Prüfung. Die Antragsteller müssen in dem Verfahren nachweisen, dass gesetzliche Voraussetzungen (z.B. Grenzwerte und technische Standards) eingehalten werden, und alles Zumutbare unternommen wird, um die negativen Folgen so gering wie möglich zu halten (bei bestimmten Auswirkungen muss für Ersatz gesorgt werden, z.B. durch naturschutzbezogene Ausgleichsmaßnahmen). In der Regel werden als Nachweis, dass die genehmigungsrechtlich relevanten Anforderungen eingehalten werden, vom Projektträger Gutachten beauftragt und als Verfahrensunterlagen mit dem Antrag eingebracht.
Das Genehmigungsverfahren für Projekte wie ein Pumpspeicherkraftwerk besteht in Deutschland aus 2 Stufen. Das Raumordnungsverfahren dient der überörtlichen Beurteilung der Raumverträglichkeit großer Vorhaben. Im konkreten Fall gilt es, die Standortwahl mit den Zielsetzungen der baden-württembergischen Raumordnung abzugleichen. Das Verfahren ein rein behördenbezogenes, das die grundsätzliche Vereinbarkeit des Vorhabens mit verschiedener staatlicher Planung prüft.
Das anschließende Planfeststellungsverfahren ist das für die Genehmigungsfähigkeit des Vorhabens zentrale Verfahren. Hier wird das Einhalten der oben genannten Bedingungen zu Sicherheit, Umweltauswirkungen etc. im Detail geprüft wird. Im Fall des erfolgreichen Abschlusses – womöglich unter Erteilung zusätzlicher Schutzauflagen – werden mit dem Planfeststellungsbeschluss alle Festsetzungen getroffen, die für den Bau erforderlich sind.
In beiden Verfahren ist die Beteiligung der Öffentlichkeit vorgesehen. Über die formalen Information- und Anhörungsvorschriften hinaus sind im Fall des PSW Blautal weitere Beteiligungsmöglichkeiten vorgesehen, insbesondere im Rahmen öffentlicher Diskussionsveranstaltungen.
Übersicht zu Übernahme von Scoping-Hinweisen
Die SWU hat dargestellt, welche Scoping-Hinweise von Kommunen und Öko-Institut sie übernommen haben. Die vom Öko-Institut geprüfte Übersicht finden Sie hier.
